So schafft man Folter ab..
Bye-bye, Genfer Konventionen
Die Bush-Regierung will US-Sicherheitskräfte vor Strafverfolgung schützen
BERLIN taz
Die Regierung von Präsident George W. Bush plant, das US-amerikanische Kriegsverbrechergesetz zu verändern. Einem Bericht der Washington Post von gestern zufolge würden nach dem Entwurf zukünftig Gefängnisaufseher und Verhörbeamte vor Anklagen wegen beleidigenden und erniedrigenden Verhaltens gegenüber Kriegsgefangenen geschützt.
Die Zeitung hatte keinen Zugang zu den Entwürfen selbst, beruft sich aber auf anonyme Quellen aus der Regierung. Demnach würde das Kriegsverbrechergesetz von 1996 stark eingeschränkt werden.
Das Gesetz stellt Verstöße gegen die Genfer Konventionen auch nach US-Recht unter Strafe. Wenn die neuen Änderungen Rechtskraft erlangen würden, blieben nur zehn spezifische Kategorien, einschließlich Mord, Vergewaltigung, physischer und sexueller Folter und Geiselnahme, klar verboten.
Namentlich von der Liste strafbarer Handlungen gestrichen wäre, was die Genfer Konvention über die Behandlung von Kriegsgefangenen im Artikel 3(c) "Beeinträchtigung der persönlichen Würde, namentlich erniedrigende und entwürdigende Behandlung" nennt. Viele jener Misshandlungen, die auf den Fotos aus dem Abu-Ghraib-Gefängnis zu sehen waren, wären nicht mehr verboten.
Schon seit Jahren beklagt die Regierung, dass die Bestimmungen des Artikel 3(c) zu unbestimmt wären. Am Mittwoch vergangener Woche beklagte Justizminister Alberto Gonzales vor dem Verteidigungsausschuss des Senats, dass die Verfolgungsandrohung für die Streitkräfte ohne eine genauere Definition "eine nicht zu akzeptierende Unsicherheit" bedeute. Er schlug vor, dass der Kongress eine Liste bestimmter strafbarer Vergehen verabschieden sollte.
Obwohl bislang noch kein US-Amerikaner nach dem Kriegsverbrechergesetz angeklagt worden ist, sind nach dem jüngsten Urteil des Obersten Gerichtshofes über die Unzulässigkeit der geplanten Militärtribunale gegen Terrorverdächtige die Sorgen der Streitkräfte gestiegen. Daraufhin hat die Regierung drei Gesetzesvorlagen lanciert, um die Sicherheitskräfte vor Verfolgung zu schützen: Neben den Veränderungen des Kriegsverbrechergesetzes möchte sie die Möglichkeit der Guantánamo-Gefangenen einschränken, ihre Rechte nach den Genfer Konventionen einzuklagen. Und in der Abwägung zwischen Menschenrechten und Sicherheitsinteressen soll die Liste zugelassener Verhörtechniken deutlich ausgeweitet werden.
MATT HERMANN
taz vom 10.8.2006
Das ist nur logisch!
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VIVA ARIVA!
Nicht den Einheitsbrei.
Gruß
Rheumax
USA wollen Häftlinge zum Schweigen bringen
04. Nov 15:25
Die US-Regierung will laut einem Bericht Terrorverdächtigen verbieten, über Verhörmethoden in geheimen CIA-Gefängnissen zu sprechen. Dadurch soll verhindert werden, dass Gefangene «Gegentechniken» erlernen.
Die amerikanische Regierung betrachtet die Methoden, die bei Vernehmungen in geheimen CIA-Gefängnissen angewendet werden, als wichtige Staatsgeheimnisse. Wie die «Washington Post» berichtet, legte das Justizministerium deshalb in einer gerichtlichen Eingabe fest, dass inhaftierte Terrorverdächtige nicht darüber reden dürfen, wie sie bei Verhören behandelt werden.
Die Regierung begründe dies damit, dass eine Enthüllung der Methoden «extrem schweren Schaden» anrichten könne, berichtet die Zeitung am Samstag. Es müsse verhindert werden, dass Terroristen «Gegentechniken» zu den Methoden lernen könnten. Dies nämlich würde die Bemühungen der Regierung vereiteln, Informationen von ihnen zu erhalten.
Vor diesem Hintergrund müsse auch sichergestellt werden, dass die Gefangenen mit ihren Anwälten über ihre Behandlung sprechen könnten. Den Angaben nach stammt die Eingabe vom 26. Oktober und wurde bei einem Bundesgericht in Washington eingereicht. Die Regierung reagierte damit offensichtlich auf den Dringlichkeitsantrag eines Anwalts, ihm Zugang zu seinem Mandanten Majid Khan zu gewähren.
Khan gehört zu den 14 Terrorverdächtigen, die vor kurzem aus geheimen CIA-Gefängnissen in das US-Lager Guantanamo auf Kuba verlegt wurden und von der Regierung als besonders gefährlich eingestuft werden.
Nach Angaben des «Zentrums für Verfassungsrechte», das den Anwalt mit Khans Vertretung beauftragt hat, wurde der Gefangene während seines dreijährigen CIA-Gewahrsams gefoltert. So sollen Khan und Mithäftlinge unter anderem gezwungen worden sein, verseuchtes Wasser zu trinken, das zu heftigem Erbrechen geführt habe.
Wie die «Washington Post» weiter berichtet, argumentiert die Regierung in ihrer Eingabe auch, dass die ehemaligen CIA-Gefangenen kein automatisches Recht auf Kontakte zu Anwälten hätten.
Dabei wird auf ein kürzlich vom US-Kongress verabschiedetes Gesetz verwiesen, dass den Häftlingen den Zugang zu US-Gerichten verwehrt. Ein Bundesberufungsgericht prüft zur Zeit, ob diese Maßnahme rechtens ist.
Das Gesetz enthält auch Regelungen zu den Verhörpraktiken. Danach ist Folter verboten, aber «harte Methoden» sind zulässig. Was darunter zu verstehen ist, wird in dem Gesetz nicht gesagt. (nz)
http://www.netzeitung.de/spezial/kampfgegenterror/450864.html
füx
mfg kram
http://www.ericblumrich.com/idiot.html
mfg kram
Abu-Ghraib-Skandal
US-Armee hebt Urteil auf
Die US-Armee hat das Urteil gegen den einzigen angeklagten Offizier im Militärprozess um Folterungen im irakischen Gefängnis Abu Ghraib aufgehoben.
Der ehemalige Direktor der Verhörabteilung in Abu Ghraib, Steven Jordan
Oberstleutnant Steven Jordan habe keine Straftat begangen, entschied der Kommandeur des Heeresbezirks Washington, Richard Rowe, nach Militärangaben vom Donnerstag. Angesichts des Vergehens – Befehlsverweigerung – und der Beweislage reiche ein verwaltungsrechtlicher Verweis.
Menschenrechtsorganisationen hatten schon das im August gefällte Urteil als zu milde kritisiert. Damals erhielt Jordan lediglich einen strafrechtlichen Verweis und keine Haftstrafe. Der Offizier habe zwar keine Schuld an den Misshandlungen, aber er habe entgegen einem Befehl mit anderen Soldaten über die Ermittlungen gegen das Gefängnispersonal gesprochen, befand das Truppengericht.
Wegen des Folterskandals sind nur Soldaten mit Mannschaftsdienstgraden verurteilt worden. Kritiker bemängeln, dass keine hochrangigen Verantwortlichen zur Rechenschaft gezogen worden seien.
http://www.focus.de/politik/ausland/abu-ghraib-skandal_aid_233105.html
Nach Militärtribunal gegen 9/11-Angeklagte
US-Senat verbietet FolterDer US-Senat hat einen Gesetzentwurf verabschiedet, der den US-Geheimdiensten die Anwendung von Folter verbieten soll. Präsident Bush kündigt bereits sein Veto an.
Menschenrechtsaktivisten demonstrieren an einem Freiwilligen das simulierte Ertränken ("Waterboarding"). Foto: dpa
Foto: dpaýWASHINGTON afp Für einen Gesetzentwurf, der die US-Geheimdienste zum Verzicht auf Folter verpflichtet, stimmten am Mittwochabend 51 Senatoren, dagegen stimmten 45. Das Gesetz sieht vor, dass auch für den US-Auslandsgeheimdienst CIA die vom US-Militär entwickelten Regeln für Verhöre gelten sollen. Dem Senatsbeschluss fehlt allerdings die Zwei-Drittel-Mehrheit, die erforderlich ist, um das von US-Präsident George W. Bush angekündigte Veto gegen das Gesetz abzuwenden. Das Repräsentantenhaus hatte dem Gesetz bereits im vergangenen Dezember zugestimmt.
Die Bush-Regierung hatte nach den Anschlägen vom 11. September 2001 ein geheimes Inhaftierungs- und Verhörprogramm entwickelt, das den Geheimdiensten anders als dem Militär den Gebrauch von härteren Methoden bei Verhören von Terrorverdächtigen erlaubt. Die CIA sieht sich dem Verdacht ausgesetzt, Videoaufnahmen von Verhören mit möglichen Beweisen für Misshandlungen oder gar Folter von Terrorverdächtigen in US-Gewahrsam vernichtet zu haben.
Das Weiße Haus hatte Bushs Veto gegen das neue Gesetz bereits nach der Abstimmung im Dezember angekündigt. "Legale Verhöre von El-Kaida-Terroristen" zum Schutz vor Anschlägen würden durch das Gesetz verhindert, hieß es zur Begründung. Anfang Februar hatte das Weiße Haus bekräftigt, dass die Verhörmethode des so genannten "Waterboarding" nicht als Folter anzusehen sei. Dabei wird den Betroffenen das Gefühl des unmittelbar bevorstehenden Ertrinkens vermittelt, indem sie lange Zeit unter Wasser gedrückt werden.http://www.taz.de/1/politik/amerika/artikel/1/...amp;cHash=5c28549cd9
08. Mrz 16:17
US-Präsident Bush ist gegen eine Beschränkung der Verhörmethoden der CIA. Solche «alternativen Methoden» bei Verhören seien für die «gefährlichsten Terroristen der Welt» entwickelt worden. Der Präsident will deshalb ein Anti-Folter-Gesetz verhindern.
US-Präsident George W. Bush hat sein Veto gegen ein Verbot der umstrittenen Verhörmethode «Waterboarding» eingelegt, bei der die Gefangenen das Gefühl haben zu ertrinken. Solche gesetzlichen Vorgaben würden die Hände des Auslandsgeheimdienstes CIA im Kampf gegen «abgehärtete Terroristen» binden, sagte Bush am Samstag in seiner wöchentlichen Radioansprache.
[...]
http://www.netzeitung.de/politik/ausland/928237.html
Wie schon in #9 gesagt - es fällt einem nix mehr dazu ein.
Gruß
Talisker
http://www.faz.net/s/...on~SMed.html#8CCB3541722C4401A3CD6A03B9E0D9B0
"Wir scheißen auf den Rechtsstaat, ..."
Es ist einfach unglaublich.
Gruß
Talisker
„Wir brauchen Verurteilungen“
29. April 2008 Die Prozesse gegen die Häftlinge von Guantanamo sind nach den Worten des früheren Chefanklägers politisch beeinflusst worden und basierten auf Aussagen, die durch harte Verhörmaßnahmen erreicht worden seien. Oberst Morris Davis sagte einem Bericht der „Washington Post“ zufolge, hochrangige Regierungsvertreter hätten ihn zu einem schnellen Abschluss der Verfahren gedrängt.
[...]
Davis gab laut „Washington Post“ bei seiner Aussage an, der stellvertretende Verteidigungsminister Gordon England und andere Pentagon-Beamte hätten ihm die „strategische politische Bedeutung“ der Verurteilung von bekannten Terrorverdächtigen vor der Präsidentschaftswahl im November 2008 signalisiert. Außerdem sei er gedrängt worden, Beweise aus umstrittenen Verhörmethoden wie der des Waterboarding zu verwenden. Menschenrechtler stufen Waterboarding, bei dem das Ertrinken simuliert wird, als Folter ein.
Davis berichtete laut „Washington Post“ weiter, ein hochrangiger Pentagon-Berater habe ihm abgeraten, einige der Verdächtigen freizusprechen. Demnach habe der Spitzenbeamte gesagt: „Wir können keine Freisprüche erlauben. Wir halten diese Jungs seit Jahren fest. Wie können wir dann Freisprüche erklären? Wir brauchen Verurteilungen.“
[...]
http://www.faz.net/s/...5395D108DE5198DFFA~ATpl~Ecommon~Scontent.html
Bürokratien haben manchmal ein enormes Beharrungsvermögen.
Philip Zimbardos sozialpsychologische Analyse der Ereignisse von Abu Ghraib ist jetzt auf deutsch erschienen
Von Michael Zander
 Am Ende der Befehlskette: US-Soldat vor Zellen im Gefängnis Abu Ghraib nahe Bagdad (17.5.2004)Foto: AP |
Vor einem Gericht der US-Armee in Bagdad hatte sich 2004 der Militärpolizist Ivan Frederick zu verantworten. Er war angeklagt wegen Beteiligung an Folter im Gefängnis Abu Ghraib und hatte sich schuldig bekannt. Seine Verteidigung zog als Sachverständigen den US-Sozialpsychologen Philip Zimbardo, emeritierter Professor der Stanford Universität, hinzu, der per Liveübertragung von einer Marinebasis in Neapel zugeschaltet war. Dieser erklärte, er entschuldige keineswegs die Taten des Angeklagten, wenn er in den Bedingungen des Abu-Ghraib-Gefängnisses und im Irak-Krieg insgesamt die wesentliche Ursache für Folter sehe. Auch wenn Fredericks Schuld nicht zu leugnen sei, müßten diese Bedingungen als entscheidend berücksichtigt werden. Er widersprach damit dem Chef des Generalstabs, Richard B. Myers, der unmittelbar nach der Veröffentlichung der berüchtigten Fotos aus Abu Ghraib behauptet hatte, die Folterungen seien das Werk bösartiger Einzeltäter, während 99,9 Prozent der US-Soldaten ihren Dienst vorbildlich verrichteten. Genau dies bezweifelte der Sozialpsychologe; er sah die Fehler in einem System, das die Folterer hervorgebracht habe und auch weiterhin hervorbringen werde. Seine Expertise gründete er nicht nur auf eine genaue Recherche der Ereignisse in Abu Ghraib, sondern auch auf jahrzehntelange Forschungen über Gefängnisse und Folter in den USA und in den Militärdiktaturen Brasiliens und Griechenlands.
Ein Experiment mit Folgen
Berühmt wurde Zimbardo durch das »Stanford Gefängnis-Experiment« (SGE), das einer größeren Öffentlichkeit hierzulande durch den stark fiktionalisierten Spielfilm »Das Experiment« (BRD 2001, Regie: Oliver Hirschbiegel) bekannt wurde. Basierend auf den Ergebnissen des SGE und ihrer Anwendung auf den Irak-Krieg verfaßte Zimbardo ein Buch, das nun auf deutsch erschienen ist und das den leider gleichermaßen reißerischen wie marketingkompatiblen Titel »Der Luzifer-Effekt« trägt. Der deutsche Untertitel »Psychologie des Bösen« führt in die Irre (im Original lautet er: »Understanding how good people turn evil«, etwa: »Darüber, wie gute Menschen zu bösen werden«); es geht um die Analyse der Umstände, durch die sich (vermeintlich) »gute« Menschen in »böse«, d.h. in Folterer oder Massenmörder in Uniform verwandeln.
Gruß
Talisker
US-Senat gibt Rumsfeld Schuld an Abu Ghraib
12. Dez 13:51
Mit seiner Genehmigung «aggressiver Verhörtechniken» habe der ehemalige Verteidigungsminister zu späteren Misshandlungen beigetragen. Für die grausamen Übergriffe seien nicht nur einzelne Soldaten verantwortlich.
Führende Mitglieder der scheidenden US-Regierung, darunter auch Ex-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld, sind nach einem Bericht des US-Senats mitverantwortlich für die Menschenrechtsverletzungen im Gefängnis von Abu Ghraib (Irak) und anderen US-Inhaftierungslagern wie Guantánamo. In dem am Donnerstag in Washington veröffentlichten Bericht des Militärausschusses des Senats werden die früheren harschen amerikanischen Verhörmethoden scharf kritisiert.
«Der Ausschussbericht beschreibt den unentschuldbaren Zusammenhang zwischen den Misshandlungs-Verhörtechniken unserer Feinde ... und den Verhörmethoden für Gefangene in US-Gewahrsam», betonte der republikanische Senator John McCain (Arizona), der die Studie gemeinsam mit dem demokratischen Senator Carl Levin (Michigan) veröffentlichte. «Diese Politik ist falsch und darf sich nie wiederholen». Brutale Verhörtechniken gehörten zum Ausbildungsprogramm beim US-Militär, damit Soldaten auf die Methoden der Feinde Amerikas vorbereitet seien; Die Methoden dieses Lehrprogramms seien aber nie dazu gedacht gewesen, auch in amerikanischem Namen angewendet zu werden, betonte Levin.
[...]
http://www.netzeitung.de/politik/ausland/1231138.html
• AC/DC - Shoot to Thrill
• Aerosmith
• Barney the Purple Dinosaur - theme tune
• Bee Gees - Stayin' Alive
• Britney Spears
• Bruce Springsteen - Born in the USA
• Christina Aguilera - Dirrty
• David Gray - Babylon
• Deicide - Fuck Your God
• Don McLean - American Pie
• Dope - Die MF Die
• Dope - Take Your Best Shot
• Dr. Dre
• Drowning Pools - Bodies
• Eminem - Kim
• Eminem - Slim Shady
• Eminem - White America
• Li'l Kim
• Limp Bizkit
• Matchbox Twenty - Gold
• Meat Loaf
• Metallica - Enter Sandman
• Neil Diamond - America
• Nine Inch Nails - March of the Pigs
• Nine Inch Nails - Mr. Self-Destruct
• Prince - Raspberry Beret
• Queen - We are The Champions
• Rage Against the Machine - Killing in the Name Of
• Red Hot Chilli Peppers
• Saliva - Click Click Boom
• Sesame Street - theme tune
• Tupac - All Eyes on Me
http://www.reprieve.org.uk/Press_stop_torture_music.htm
und
http://www.heise.de/tp/r4/artikel/29/29339/1.html
Während Metallica sich öffentlich freuten, dass ihre Stücke zum Foltern verwendet wurden (was bei den meisten Käufern der Musik möglicherweise auch am Besten ankommt) :-)
navigatorc
Gruß
Talisker
Hier CIA, Außenstelle Frankfurt
US-Geheimgefängnisse
13.08.2009, 17:28
Von Hans Leyendecker
Eines der berüchtigten Geheimgefängnisse soll in Bukarest, eines in Marokko hochgezogen worden sein: Der Bau wurde angeblich in Frankfurt geplant. (Foto: dpa; afp; dpa / Montage: sde, Büch)
Kyle Dustin Foggo, 55, war mal Quartiermeister für die CIA. In Frankfurt stationiert, versorgte der Agent mit dem Spitznamen "Dusty" CIA-Mitarbeiter auf der ganzen Welt mit Waffen, Nahrung und manchmal auch mit Geld. Zeitweise war er auch als "Ethik-Beauftragter" für Sitte und Moral zuständig, aber merkwürdigerweise schrieb er in Briefen an Kollegen das Wort gelegentlich falsch: Ethick.
[...]
http://www.sueddeutsche.de/politik/694/484134/text/