G-8-Gipfel-Thread
| eröffnet am: | 19.04.07 09:13 von: | Rheumax |
| neuester Beitrag: | 08.09.09 19:43 von: | Johnny Walker |
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bewertet mit 44 Sternen |
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(entweder vonm SPIEGEL, dem Hetzblatt, oder von Dir?)
MfG
kiiwii
die anderen Schutznewsverbreiter, 3 boote sind eingedrungen
wurden aber friedlich wieder hinausbegleitet, elf waren es
insgesamt, das, was überfahren wurde, war auf dem weg in die
speerzone, jedoch noch davon entfernt, also definitiv "nicht drin"!
Man muss natürlich english können, das die kleine vorraussetzung!!
Woodstore
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Großes fällt in sich selbst zusammen: Diese Beschränkung des Wachstums hat der göttliche Wille dem Erfolg aufgelegt.
(kann leider kein Englisch)
MfG
kiiwii
cnn gehört, die haben ntv nämlich abgestoßen (warum wohl)
und an die rtl gruppe verkauft, man seit ihr alle informiert, nur
klugscheißer hier!!
aber wettert mal schön weiter, ihr seit auch keinstück besser
als unsere lieben möchtegern politiker. Keine Ahnung, aber große
klappe!
http://www.netzeitung.de/wirtschaft/unternehmen/369597.html
Woodstore
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Großes fällt in sich selbst zusammen: Diese Beschränkung des Wachstums hat der göttliche Wille dem Erfolg aufgelegt.
http://radio-utopie.de/inland.php?themenID=582
Woodstore
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Großes fällt in sich selbst zusammen: Diese Beschränkung des Wachstums hat der göttliche Wille dem Erfolg aufgelegt.
Aufklären und terrorisieren: Bundeswehr leistet zum G-8-Gipfel weit mehr als »Amtshilfe«. Linksfraktion droht mit parlamentarischem Nachspiel
Von Frank Brendle
 Wo bleiben die Demonstranten? Die Bundeswehr spioniert rund um Rostock-Laage für die PolizeiFoto: dpa |
Die Bundeswehr probt zum G-8-Gipfel mit massiver Präsenz den Inlandseinsatz. Unter dem Tarnbegriff der »technischen Amtshilfe« arbeitet sie nicht nur der Polizei zu, sondern übernimmt selbst klassische Polizeiaufgaben wie die Erstellung von Lagebildern.
Wer in diesen Tagen auf der Autobahn in Richtung Rostock unterwegs ist, kann die zahlreichen Panzerwagen am Straßenrand und auf den Brücken gar nicht übersehen. In Bad Doberan ist das Krankenhaus von Feldjägern umzingelt, und die Teilnehmer der Blockadeaktionen berichten von Militärhubschraubern, die über ihren Köpfen fliegen. Auch die Camps der Gipfelgegner wurden nach jW-Informationen von Tieffliegern der Bundeswehr terrorisiert. Der Parlamentarische Geschäftsführer der Linksfraktion im Bundestag, Ulrich Maurer, warf Innenminister Wolfgang Schäuble und Verteidigungsminister Franz Josef Jung (beide CDU) am Donnerstag vor, »ihre Vorstellungen für einen Bundeswehreinsatz im Inneren am Bundestag vorbei in die Tat umzusetzen«.
Die Marine richtete gestern erneut einen See-Shuttle für Journalisten ein, nachdem die Bäderbahn wieder blockiert worden war, die für den Transport von Medienvertretern zum Tagungsort vorgesehen ist. Außerdem wurden Gipfelteilnehmer vom Flughafen Rostock-Laage nach Heiligendamm geflogen. Der Einsatz beschränke sich auf drei Hubschrauber des Typs CH 53, so ein Sprecher der Wehrbereichsverwaltung Kiel. Außerdem habe am Mittwoch ein Hubschrauber sowohl verletzte Polizisten als auch Demonstranten ins Krankenhaus geflogen. Teilnehmer der Proteste, die am Mittwoch und Donnerstag zeitweise bis unmittelbar an den Sperrzaun vorgedrungen waren, berichteten allerdings, ihnen seien weit mehr als drei Hubschrauber aufgefallen, die mit den Worten »Heer« sowie »Luftwaffe« markiert gewesen seien. Diese hätten offenkundig die Blockaden beobachtet, um die Bilder an die Polizei weiterzugeben.
Zahlreiche Demonstranten und Medienvertreter berichteten außerdem, sie hätten gepanzerte Transportfahrzeuge der Bundeswehr beobachtet. Eine offizielle Bestätigung dafür gab es nicht. Auf die Frage, ob die Bundeswehr auch Polizisten befördere, reagierte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums ausweichend: »Natürlich können wir im Wege der Amtshilfe Einsatzkräfte von A nach B bringen.« Er könne aber nicht sagen, ob oder in welchem Umfang das geschehen sei. Die Feldjäger in Bad Doberan dienten nur dem Schutz der dort eingesetzten Sanitätskompanie. Wie hoch deren Schutzbedürfnis sei und wie viele Feldjäger an welchen Orten überhaupt im Einsatz seien, dazu gab es keine Auskunft.
Der Militärsprecher bestätigte aber, daß entlang der Autobahn Panzerspähwagen des Typs »Fennek« im Einsatz seien. Diese erstellten im Auftrag der Polizei Lagebilder. Die Anzahl dieser Panzerwagen wurde nicht verraten, Augenzeugen zufolge handelt es sich mindestens um ein Dutzend. Mit ihrer Technik können »Bummelstaus« genauso identifiziert werden wie Reisebusse mit potentiellen Demonstranten. Das wäre eigentlich Aufgabe der Polizei, auf deren Einsatzgestaltung die Bundeswehr nun selbst direkten Einfluß nimmt. Mit »logistischer Unterstützung« und »Amtshilfe«, die das Militär laut Artikel 35 des Grundgesetzes in Friedenszeiten leisten darf, hat das nicht mehr viel zu tun. Die Linksfraktion wirft der Regierung vor, den Bundestag über den wirklichen Umfang des Militäreinsatzes rund um Heiligendamm belogen zu haben und kündigte ein parlamentarisches Nachspiel...
ZITAT ENDE
Ein Chapeau den G-8-Blockierern
Am Zaun von Heiligendamm wird nicht die Weltrevolution gewonnen. Auch der Neoliberalismus wird nicht final besiegt. Noch nicht einmal die Tobinsteuer kann herbeidemonstriert werden. Es geht darum, wer im Kampf der Bilder gewinnt. Denn der mitsamt dem dazugehörigen Spindoctorship ist das, worum sich heute zwar nicht alles, aber sehr viel dreht im Hegemoniewettstreit der Ideen.
Wenn sich die Lage nicht mehr dramatisch wendet, ist der Bilderkampf seit Mittwochnachmittag entschieden. So schnell kann es kippen: Tagelang war vom autonomen Gewaltexzess die Rede, mit dem fulminanten Erfolg der Block-G8-Aktionen ist alles anders geworden. Welch wunderbaren Bilder produzierte die Bewegung! Junge, fröhliche, trickreiche Leute in Kornfeld und Heidelandschaft, die sich nicht verscheuchen ließen, aber ebenso entschlossen waren, die Grenzen zu wahren. Und dazu der symbolische Triumph: der Landweg zum Gipfel abgeschnitten; der Gipfeltross, der von der Marine auf dem Seeweg in die Heiligendammer Hochsicherheitszone gebracht werden muss. Zuletzt hat das in Seattle so gut geklappt. Ein Chapeau denen, die das orchestriert haben.
Da kann man sich auch wegzerren lassen, zumal wenn die Wegzerrer Bilder produzieren wie die der groben, roh zupackenden Einsatzpolizisten in ihren Kampfmaschinenoutfits. Man fragt sich, wie dumm die eigentlich sind. Ein bisschen Medienbewusstsein kann man heute bei jedem Kleingärtner voraussetzen. Polizeieinsatzleitern dagegen verschwenden offenbar keinen Gedanken darauf, welche Figur ihre Leute in den Abendnachrichten machen. Dazu als Krönung: 1.000 Verletzte, rund 500 verletzte Polizisten, davon 20 schwer, hieß es nach Rostock. Jetzt wissen wir: Die zählen jede Bänderdehnung als schwere Verletzung. Zu den leichten Verletzungen zählt Augenreizung. Dabei zählt das doch eher zu Selbstverstümmelung beim Tränengasverschießen.
Nach diesem überzogenen Spindoctorship von "hunderten Verletzten" glaubt denen künftig keiner mehr etwas. Nicht einmal gutgläubige Leute wie ich, die bisher vorausgesetzt hatten, dass die Regeln moderner Kommunikationsstrategien mittlerweile auch die Behördenseite kennt.
taz Nr. 8294 vom ..
Zitat ENDE
Von Rüdiger Göbel
 Solidaritätsaktion am Freitag für die G-8-Gefangenen in RostockFoto: AP |
Rund um Heiligendamm hat am Wochenende nach dem G-8-Gipfel zwar der Abbau der Sicherungsanlagen begonnen. Doch der Einsatz von Polizei und Bundeswehr beim Treffen der Acht wird in den kommenden Wochen vor Gericht und im Bundestag ein Nachspiel haben. Der Republikanische Anwälteverein (RAV) erstattete mittlerweile Anzeige gegen die Justiz wegen der »Käfighaltung« festgenommener Globalisierungskritiker in Rostock. Im Bundestag steht vermutlich schon am Mittwoch eine Debatte über den – grundgesetzwidrigen – Einsatz deutscher Soldaten an der Seite der Polizei an. Auch die Einschleusung von Zivilfahndern als »Agents provocateurs« in die Reihen der Gipfeldemonstranten soll das Parlament beschäftigen.
Anwälte des RAV erstatteten nach Freilassung der letzten G-8-Gegner aus den sogenannten Gefangenensammelstellen Strafanzeige wegen der Unterbringung in Drahtkäfigen. »Die Käfighaft ist eine unmenschliche und entwürdigende Behandlung«, begründete RAV-Sprecher Martin Dolzer am Sonntag den Schritt. Die Anzeigen gegen die verantwortlichen Richter lauteten auf Freiheitsberaubung und Rechtsbeugung. Laut RAV waren während der Gipfelproteste 1146 Personen festgehalten worden. In einer großen Industriehalle in Rostock seien jeweils bis zu 20 Gefangene in 25 Quadratmeter große, von allen Seiten einsehbare Drahtkäfige eingesperrt gewesen. Dolzer zufolge wurden in einem Fall mehr als 50 Menschen zudem elf Stunden lang an den Händen gefesselt.
Die Polizei wies die Vorwürfe zurück und betonte, ihr Vorgehen habe in jeder Hinsicht den gesetzlichen Erfordernissen entsprochen. Das Bundesinnenministerium kündigte unmittelbar nach Protestende eine verstärkte Überwachung der autonomen Szene an. Vor allem der Verfassungsschutz müsse »operativ in diese Strukturen eindringen, mit allen Mitteln, die uns zur Verfügung stehen«, sagte Innenstaatssekretär August Hanning dem Spiegel. Vorwand für die neue deutsche Spitzeloffensive sind die gewaltsamen Auseinandersetzungen während der G-8-Demonstration in Rostock – von denen wiederum nicht klar ist, ob bzw. wie viele Zivilbeamte als Provokateure beteiligt waren.
Der verteidigungspolitische Ausschuß des Bundestages soll nach Angaben der Abgeordneten Birgit Homburger (FDP) noch in dieser Woche über den Umfang des Bundeswehreinsatzes während des G-8-Gipfels informiert werden. So haben Spähpanzer und Hubschrauber der Bundeswehr rund um Heiligendamm offensichtlich der Polizei bei der Aufklärung zugearbeitet. Darüber hinaus wurden Sondereinheiten der Polizei sowie Journalisten in Helikoptern der Luftwaffe transportiert. Die stellvertretende Vorsitzende der Linksfraktion, Petra Pau, meldete in der Sache am Wochenende Aufklärungsbedarf. »Was hatten Bundeswehrpanzer am Tagungsort zu suchen?« Die Bundestagsvizepräsidentin will schließlich auch wissen: »Welche Rolle haben Zivilfahnder der Polizei inmitten der G-8-Kritiker gespielt?«
ZITAT ENDE
22.05.07 20:13
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#59 downup
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Der gemeine Stammtischbruder kann wesentlich besser zwischen Gut und Böse und zwischen Richtig und Falsch unterscheiden und sein Gesunder Menschenverstand ist deutlich besser ausgeprägt als es bei einigen Ariva-Usern der Fall ist. Diese User glaben nämlich mit ihrem Geblubbere und Geblabbere sowohl den Mitlesern als auch der restlichen Welt den Gang der Dinge mit ihren, zwar hochintelligent klingenden aber dennoch verquerten, Werteeinschätzungen erklären zu können.
MfG/Johannah