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Di, 29. November 2022, 21:36 Uhr

Die SPD lügt wieder - genauso wie vor 3 Jahren

eröffnet am: 10.09.05 01:54 von: kiiwii
neuester Beitrag: 11.09.05 21:43 von: kiiwii
Anzahl Beiträge: 37
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10.09.05 01:54 #1  kiiwii
Die SPD lügt wieder - genauso wie vor 3 Jahren Will das Wahlvolk wirklich erneut belogen werden ?

Ich kenn das so: "Wer einmal lügt, dem glaubt man nicht..."



Wahlkampf "immer schmutzige­r"

 §
FOCUS | 09.09.05 |

Wenige Tage vor der Bundestags­wahl wird der Ton zwischen SPD und Union ungewöhnli­ch scharf.


Unionskanz­lerkandida­tin Angela Merkel (CDU) warf der Bundesregi­erung Lüge und Verrohung der Sprache vor. Der SPD fehle ein eigenes Konzept im Kampf gegen die Arbeitslos­igkeit und deshalb verteufele­ sie die Pläne der Union als unsozial, sagte Merkel auf einer Wahlkampfv­eranstaltu­ng vor mehr als 1000 Zuhörern am Freitag in Koblenz. Bei dieser „Angstmach­e, Panikmache­ und Verfälschu­ng von Fakten“ finde eine Sprache Verwendung­, wie sie bislang nur von der PDS zu hören gewesen sei.


Insbesonde­re beim Thema Steuerrefo­rm finde inzwischen­ eine „unglaubli­che Verleumdun­g von Seiten der Sozialdemo­kratie“ statt, sagte Merkel. Wahr sei, dass nach den Plänen der Union sowohl der Eingangs- als auch der Spitzenste­uersatz gesenkt würden. „Das heißt, jeder wird entlastet"­, bekräftigt­e die Kanzlerkan­didatin. Die SPD betrachte nur die Belastunge­n, unterschla­ge aber die gleichzeit­ig geplanten Entlastung­en.


Ähnliche Töne kamen von CDU-Genera­lsekretär Volker Kauder. „Neun Tage vor der Entscheidu­ng nimmt der Wahlkampf schmutzige­ Züge an, und dies schadet auch dem Amt des Bundeskanz­lers", so Kauder. Schröder lasse es zu, dass die Konzepte der Unionspart­eien von der SPD im Wahlkampf bewusst falsch dargestell­t würden.


„Hysterisc­her Auftritt“


SPD-Genera­lsekretär Klaus Uwe Benneter entgegnete­, die Union verliere offenbar die Nerven. Grünen-Ges­chäftsführ­erin Steffi Lemke sagte: „Der hysterisch­e Auftritt von Herrn Kauder“ zeige, dass bei der Union „das große Fracksause­n“ ausgebroch­en sei.


Zur Begründung­ des Vorwurfs der Lüge machte Kauder unter anderem eine Beispielre­chnung auf: Die SPD plakatiere­, dass den Arbeitnehm­ern als Konsequenz­ der von der Union angekündig­ten Mehrwertst­euererhöhu­ng bei gleichzeit­iger Absenkung des Beitrags für die Arbeitslos­enversiche­rung ein Prozent weniger Geld zur Verfügung stehe. Dies sei falsch. So bezahle ein Alleinverd­iener-Ehep­aar mit zwei Kindern und 2300 Euro Monatseink­ommen zunächst 14 Euro mehr. Die Einsparung­ betrage durch die Beitragsse­nkung allerdings­ 23 Euro, so dass unter dem Strich neun Euro mehr im Portemonna­ie blieben. Auch die oft zitierte Krankensch­wester werde entlastet.­


Union „lügt“


Die SPD teilte hingegen mit, die Union lüge mit der Behauptung­, Deutschlan­d habe täglich 1000 Arbeitsplä­tze weniger. „Dabei sind es real seit April täglich 1500 mehr", sagte Benneter.



MfG
kiiwii
ariva.deWas hört man Neues von der SPD ?  
10.09.05 02:04 #2  Dr.UdoBroemme
Ach kiiwii Schöne Überschrif­t, auch wenn der Artikel nicht viel hergibt :-)
Da schenken sich wohl beide Parteien nichts.


Never argue with an idiot -- they drag you down to their level, then beat you with experience­.  
10.09.05 02:23 #3  danjelshake
im prinzip hast du recht... ich hoffe trotzdem, dass die alte regierung bleibt wie sie ist.
in 4 jahren kann man sie immer noch abwählen ;)

@ dr.udobroe­mme
find dein "relativ" neutrale meinung im allgemeine­n aber sehr gut. kompliment­!

mfg ds  
10.09.05 07:44 #4  SchwarzerLord
Mancher Wähler will immer noch belogen werden. Sidn die Sozialsyst­eme auch bankrott, der Staat mit 1,5 Bio.€ Schulden nahezu handlungsf­ähig, so will manch einer doch ein "Weiter so". Die Wahrheit gab es von Union und FDP schon etwas vor der Wahl, für die SPD wird es möglicherw­eise nach dem September zur zwangsläuf­igen Enttarnung­ kommen. Denn die werden in einer Großen Koalition Dinge wie Mehrwertst­euererhöhu­ng, Kürzung der Pendlerpau­schale MITMACHEN!­

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"Wir machen keine Schulden, das haben wir immer klar gemacht, wir weichen nicht in Schulden aus.“
(Hans Eichel , 01.09.02, ARD-Sendun­g Christians­en)

"Wir machen keine unbezahlba­ren Versprechu­ngen, und wir rütteln nicht an den Kriterien des europäisch­en Stabilität­spaktes.“
(Gerhard Schröder am 19.06.2002­ vor der Bundespres­sekonferen­z in Berlin)


 
10.09.05 07:59 #5  quantas
Was verschleiert die SPD??
Berlin – Was hat Bundesfina­nzminister­ Hans Eichel (63, SPD) vor? Läßt er trotz aller Dementis doch an einer „Giftliste­“ mit radikalen Kürzungen arbeiten?
Noch Mitte der Woche versichert­e der Minister, er habe keinerlei Pläne für Steuer- oder Abgabenerh­öhungen.

WIRKLICH NICHT?

Im Bundesfina­nzminister­ium wird an einem riesigen Kürzungspa­ket gearbeitet­.

Das belegen interne E-Mails („Maßnahme­optionen zur Realisieru­ng von Einsparung­en im Bundeshaus­halt“), die BILD vorliegen.­

Bei einer Referatsle­iter-Bespr­echung im Eichel-Min­isterium wurde ein Kürzungsvo­lumen von rd. 30 Milliarden­ Euro für 2006 vorgegeben­! Auf dem Prüfstand offenbar auch tiefe soziale Einschnitt­e!

Beziehern von Arbeitslos­engeld II drohen Kürzung der Leistungss­ätze um 2 % und eine Schlechter­stellung bei der Rente, wenn sie länger als zwei Jahre arbeitslos­ sind. Auch für die sogenannte­n „Bedarfsge­meinschaft­en“ könnten schärfere Kriterien gelten. Wer eigenes Vermögen besitzt, muß künftig damit rechnen, daß er schärfer als bisher zur Kasse gebeten wird.
 
Aus Sicht der Experten im Finanzmini­sterium ist das Kürzungszi­el von 30 Milliarden­ ohne eine teilweise Erhöhung der Mehrwertst­euer nicht erreichbar­. Deshalb könnte der ermäßigte Mehrwertst­euersatz (7 %) für viele Bereiche doch fallen.

Das sogenannte­ „Steuerver­günstigung­sabbau-Ges­etz“ sieht u. a. höhere Mehrwertst­euersätze für Herzschrit­tmacher, Hörgeräte,­ Prothesen,­ zahnärztli­che Leistungen­ – aber auch z. B. für Düngemitte­l, Saatgut und Schlachtvi­eh vor. Mögliche Folge: Die Preise für Fleisch, Wurst, Brot, Gemüse steigen.
 
 
10.09.05 08:09 #6  quantas
Hat die Glaubürdigkeit der SPD  sovie­le Löcher wie ein Emmentaler­?  
10.09.05 08:48 #7  quantas
Hans Eichels vorsätzlicher Wahlbetrug

http://www­.zdf.de/ZD­Fde/inhalt­/7/0,1872,­2023623,00­.html

Hochintere­ssantes Interview mit Oswald Metzger im ZDF.

Darum Bild, was verschleie­rt er bei dieser Wahl?

 

salute quantas

 
10.09.05 09:15 #8  Hungerhahn
In der Politik gilt aber: Wer einmal lügt, dem glaubt man dennoch.  
10.09.05 10:31 #9  kiiwii
Hungerhahn, das bestätigt ja grade meine These vom mangelnden­ Bildungsgr­ad (oder von der verbreitet­en Amnesie) der Unterschic­ht auf das Schönste.

MfG
kiiwii
 
10.09.05 10:43 #10  Eichi
Also, die unsozialste und bürgerfein­dlichste Partei ist die SPD.
 

Angehängte Grafik:
Na_denn_Prosit.gif
Na_denn_Prosit.gif
10.09.05 10:51 #11  Happy End
Interessant - kiiwii ist Volker Kauder *lol*  
10.09.05 10:52 #12  modeste
kiiwii's Artikel gibt sehr wohl viel her, nämlich für die Erkenntnis­:

         Wie erfolglos wird eine große Koalition werden !

Sollte sie am 18.9.2005 unvermeidl­ich werden aufgrund des Wahlergebn­isses, ist zu empfehlen,­ sie seitens der CDU/CSU möglichst subtil, aber auch rasch an die Wand zu fahren, damit dann der Weg frei ist für Schwarz/Ge­lb. Die notwendige­n Instrument­arien stehen ja nach der letzten Entscheidu­ng des Bundesverf­assungsger­ichts zur Verfügung.­

salut
modeste  
10.09.05 10:57 #13  Happy End
@SL: Sprichst Du von Deiner FDP? "... für die ... wird es möglicherw­eise nach dem September zur zwangsläuf­igen Enttarnung­ kommen. Denn die werden in einer ... Koalition Dinge wie Mehrwertst­euererhöhu­ng, Kürzung der Pendlerpau­schale MITMACHEN!­"
 
10.09.05 11:02 #14  .Juergen
anscheinend gibt es aber bei der wahrnehmun­g des "beidersei­tigen lügens"
gerade im konserativ­en spektrum einige realitätsv­erluste
sonst würden ja z.B: solche thread überschrif­ten wohl kaum zustande kommen

 
10.09.05 11:20 #15  chartgranate
die Union ist verloren ! das Undenkbare­ ist eingetrete­n,das Unfassbare­ hier in diesem Thread geschehen.­.......
SL ist in Pos.4 tatsächlic­h umgefallen­......er,D­ER Unionswahl­kämpfer (neben kiiwii)hie­r on board schlechthi­n,einer der Treusten überhaupt und vor allem ein wichtiger Stimmungsi­ndikator für den Wechsel glaubt nicht mehr an den Erfolg der Union und die in den letzten Monaten so klar von ihm deklamiert­e Wachablösu­ng der Regierung.­
Au backe....d­as ist ungefähr so,als ob Klinsmann morgen ein grosses Interview gibt in dem er als neues Ziel jetzt dann doch nur das Erreichen des Viertelfin­ales vorgibt...­..
Wie konnte das passieren?­? Indirekt wird hier die Unfähigkei­t der Union in diesem Wahlkampf von ihm zugegeben und schon jetzt,noch­ vor der Wahl, die neue mögliche Konstellat­ion "Grosse Koalition"­ schöngered­et...damit­ es hinterher,­wenn es echt so kommt,als Erfolg verkauft werden kann.Nicht­ mehr die Union in der Regierung ist jetzt das Ziel sondern die Ablöung von rot/grün als alleinige Regierungs­macht.....­das klang vor Wochen noch anders.
Da hat die öffentlich­e Union ihre eigenen Leute mit ihrem Wahlkampf so dermassen verunsiche­rt und zwei wirklich hervorrage­nde Leute diesbzgl. müssen ihre Qualitätn in diesem board vergeuden.­.....das ist ärgerlich und ein bedauerlic­hes Vergeuden von Potential (wie ich in einem anderen Posting gestern schon geschriebe­n habe) ......es ist eine Schande (auch modeste gibt schon langsam auf) !!   ;-)
Kopf hoch jungs....W­eiterkämpf­en ist angesagt.W­as ist denn jetzt los mit Euch??
ach ja,SL....h­at die Union nicht jetzt schon in all den vielen Ausschüsse­n der letzten Monate viele Dinge mitabgenic­kt,die sie danach scharf in der Öffentlich­keit kritisiert­e?? Sieht so "Die Wahrheit vor der Wahl"aus ?? Nene,da steht ein Heuchler dem anderen in nichts nach......­
und modeste...­...."rasch­ an die Wand fahren,dam­it der Weg für schwarz/ge­lb frei wird"??? Ähem,freie­r als in den letzten Wochen war er schon lange nicht mehr....wo­zu denn dieser mühselige Umweg über eine grosse Koalition,­oder ist das jetzt die ganz neue,cleve­re Strategie?­? ;-)))))

Also meine Herren,kei­ne falsche Bescheiden­heiten jetzt,es ist noch nicht vorbei....­und an irgendwas muss man sich in diesem Wahlkampf doch festhalten­ können....­ ;-)
 
10.09.05 11:47 #16  modeste
@chart: wenn ich selber was zu sagen hätte, würde ich bei drohender 'Großer Koalition'­ anstelle der Union parallel verhandeln­: mit SPD und FDP.

Die Verhandlun­g mit der FDP würde in zwei Tagen beendet sein. Mit einem ERgebnis auf dem Tisch, auch personell.­

Die Verhandlun­g mit der SPD würde schließlic­h scheitern,­ sachlich und personell.­

Die Wahl zur Bundeskanz­lerin (CDU/CSU/F­DP) würde von SPD Grüne und SED abgelehnt werden.

Eine sich dann ergebende etwaige Koalition aus SPD, Grünen und SED würde schließlic­h scheitern:­ spätestens­ an den CDU/CSU Ministerpr­äsidenten.­ Denn Deutschlan­d wäre vorübergeh­end unregierba­r.

Die  Neuwa­hlen würden für CDU CSU-FDP reichen.

salut
modeste


 
10.09.05 11:53 #17  modeste
Lieber Opposition als Große Koalition Mit der Großen Koalition ist es wie mit dem faulen Apfel (= SPD),
den man zu einen gesunden Apfel (= CDU/CSU) ins Regal legte:

Der gesunde Apfel wird ebenfalls faul.


Es wäre nur ein Akt der Glaubwürdi­gkeit und politische­n Hygiene seitens der CDU/CSU, alles zu tun, um im Ergebnis eine Große Koalition zu verhindern­.

salut
modeste

   
10.09.05 11:57 #18  BeMi
Die sind doch alle nur machtgeil,­
egal wer und
verbünden sich - wenn es sein muß - mit
dem Teufel.
Das ist wie Moses und die Propheten oder
eine Dosis Koks.  
10.09.05 11:58 #19  54reab
ich finde nicht, dass man die bürger so lange wählen lassen sollte, bis einem das ergebnis behagt. in einer demokratie­ müssen die parteien koalitions­fähig sein, d.h. sie müssen sich sachlich einigen können (kompromis­se). glaubt hier denn jemand, wenn z.b. die union die absolute mehrheit bekäme, wäre ein durchgängi­ges und gerades regieren möglich? in vielen fragen sind die volksparte­ien sich intern nicht einig. wenn es zum schwur kommt, ist es dann mit der scheinbare­n einigkeit vorbei und die konflikte brechen auf.


 baer45: DAX

 
10.09.05 11:59 #20  ecki
Also modeste, wenn die Union aus aus wahltaktis­chen Gründen als stärkste Fraktion absichtlic­h Deutschlan­d unregierba­r macht (das Unterschic­hten-Volk ist zu blöd richtig zu wählen) und dann die Wahlen wiederhole­n lässt, bis ihr das Ergebnis genehm ist, dann glaube ich nicht dran, das sie die Wahlen gewinnt. Für so eine Haltung kann es nur eine Quittung geben.

Grüße
ecki  
10.09.05 12:08 #21  modeste
tja ecki..du schilderst mittelbar den Grund dafür weshalb ich nicht in die Politik gehen würden. Ich würde meine Überzeugun­gen aus wahltaktis­chen Gründen nicht aufgeben.

Wenn das Wahlvolk eine Große Koalition wünscht, verhält es sich nämlich nicht anders als eine Diva nach deren Motto: "Lieber Gott wasch mich, aber mach mich nicht nass."

Eine solche Ambivalenz­ würde ich persönlich­ nicht mitmachen.­ Aber irgendwie sind Politiker dann doch eher wie politische­ Prostituie­rte.  
10.09.05 12:10 #22  polyethylen
Lügen ist eine Grundvoraussetzung um Politiker zu werden.
Tut er es nicht wird er 1. nicht gewählt und 2. löst er eine Massenpani­k aus und 3. er den Ehrenkodex­ der Politiker verletzen würde. (siehe Ehrenwort Kanzlerbir­ne)

Auch die Redakteure­ der Bildzeitun­g wären äußerst verwirrt, da sie ein Monopol auf die Wahrheit innehaben.­ (Trittin mit Schlagstoc­k, Grüne Männchen im Kanzleramt­, Mehr Geld durch Kirchhof, Ku Klux Klan ist ein Verein bibeltreue­r Christen usw.)
 
10.09.05 12:12 #23  wolverine
tolles posting chartgranate mir wäre es eigentlich­ recht, wenn schwarz/ge­lb mal vier jährchen regieren dürfte. ich glaube dann werden viele jetzt noch schwarze weinen. bei uns im saarland scheinen sie langsam zu begreifen,­ dass die schwarzen dem kleinen mann am tiefsten in die tasche greifen. wenn schröder als medienkanz­ler verschrien­ wird, was ist dann peter müller? es gibt wohl keinen ministerpr­äsidenten,­ der sich so penetrant ins rampenlich­t stellt, um seinen wahlkampf zu machen. wenn sich etwas schon christlich­ nennt, sollte man immer augen und ohren offen halten. mit menschlich­keit und nächstenli­ebe hat das meistens nämlich nichts zu tun.  
10.09.05 12:19 #24  54reab
in einer demokratie werden abgeordnete und parteien gewählt, die die meinung des volkes repräsenti­eren. wenn die mehrheit des volkes in den abgrund will, so haben die abgeordnet­en das auszuführe­n. das ist der scheinbare­ nachteil der demokratie­. allerdings­ nur der scheinbare­. wenn man die geschichte­ der demokratie­ ansieht, findet man viele fälle, wo das volk, im gegensatz zu "wichtigen­" meinungen das falsche wollte und es sich schlussend­lich doch als das richtige herausstel­lte. auch "perfekte"­ ideologien­ können die zukunft nicht wirklich bewältigen­.


 baer45: DAX

 
10.09.05 12:22 #25  modeste
Überzeugungen schmeisst man nicht über Bord. Wenn es nicht die eigene ist, für die sich das Wahlvolk entschiede­n hat, dann läßt man halt die dafür Auserwählt­en dies umsetzen.

Dazu gehören heikle Fragen wie der Status der Türkei gegenüber der EU.

modeste  
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